Empfehlung 181 (2005)1 1 über die Europäische Städtecharta
Der Kongress, mit Bezug auf einen Vorschlag des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung der Kammer der Gemeinden,
1. Unter Verweis darauf:
a. dass die Europäische Städtecharta ein Referenzinstrument ist, das wertvolle Prinzipien enthält, und den Gemeinden hilft, auf die Herausforderungen der städtischen Gesellschaft einzugehen;
b. dass die Europäische Städtecharta, die 1992 verabschiedet wurde, revidiert worden ist, um den raschen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen in Europa in den letzten zehn Jahren und ihren Auswirkungen auf die Städte Rechnung zu tragen. Der Ständige Ausschuss des Kongresses verabschiedete am 27. Mai 2004 die revidierte Fassung;
c. dass in der revidierten Fassung die aktuelle städtische Gesellschaft anschaulich dargestellt ist und in ihren Prinzipien eine Reihe von realistischen Leitlinien vorgeschlagen werden, die sowohl an die Gemeinden als auch an die Bürger für eine künftige Entwicklung der Städte in Europa gerichtet, anwendbar und ausgewogen sind;
2. Billigt:
a. den Vorschlag des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung als Hüterin der revidierten Städtecharta, Verbesserungen vorzunehmen. Hierzu gehören insbesondere die Frage der erneuerbaren Energien, die der Ausschuss für nachhaltige Entwicklung in seiner Tagung am 20. März 2005 angesprochen hat sowie die Aktualisierung der Hinweise auf die Mobilität. Diese neue Fassung wird ebenfalls an alle Texte des Europarates angepasst und berücksichtigt den Aktionsplan des 3. Gipfels der Staats- und Regierungschefs des Europarates;
b. die Entscheidung des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung im Herbst 2005, eine neue Sitzung der Beratergruppe abzuhalten, um eine größere Konsultation der europäischen Gemeindeverbände und der nationalen Gemeindeverbände vorzubereiten;
3. Empfiehlt nun dem Ministerkomitee, das Ergebnis dieser Arbeiten abzuwarten, bevor es sich zu der Empfehlung 155 (2004) äußert.
1 Diskussion und Zustimmung durch die Kammer der Gemeinden am 9. November 2005 und Annahme durch den Ständigen Ausschuss des Kongresses am 9. November 2005 (siehe Dok. CPL (12) 7, Empfehlungsentwurf vorgelegt durch A. Knape (Schweden, L, EVP/CD) im Namen von C. Pinto (Portugal, L, EVP/CD), Berichterstatter).